Stornohaftung: Stornierungen – ein Ärgernis mit Chancen

Stornohaftung: Stornierungen – ein Ärgernis mit Chancen

(Rechtsanwalt Jan-Henrik Boslak)

Wenn Verträge storniert werden, kommen grds. Provisionsrückforderungen auf den Vermittler zu, sofern die Provision vorschüssig ausgezahlt wurde und noch nicht ins verdienen gebracht wurde. Aus Sicht des Vermittlers ist das ärgerlich.

Für eine schlüssige Begründung eines Provisionsrückzahlungsanspruches seitens des Unternehmers ist es nicht ausreichend, lediglich darzulegen, dass Verträge storniert wurden (OLG Zweibrücken, NJW-RR 1996, S. 285).

Sollten also Zweifel an einer Stornierung oder an den Umständen derselben bestehen, Weiterlesen

Unwirksame Stornoreserveklauseln

Unwirksame Stornoreserveklauseln

(Rechtsanwalt Jan-Henrik Boslak)

Unwirksame Stornoreserveklauseln bzw. vertragliche Regelungen zur Stornoreserve sind mehrfach Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen gewesen. Das Landgericht Osnabrück (Az. 1 S 253/11) hat in seiner Entscheidung vom 14.12.2011 klargestellt, dass die vertragliche Ausweitung der Haftung der einbehaltenen Stornoreserve auf Verträge, die bereits aus der Haftung sind, nicht ohne weiteres zulässig ist.

Diese Rechtsprechung wurde durch das Urteil OLG Düsseldorf vom 26.10.2012 (Az. I-16 U 134/11) erneut bestätigt. Weiterlesen